Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma AMBE PARKETT GmbH

1. Allgemeines

Nachstehende Bedingungen gelten für alle Angebote, Kauf-, Werkverträge und sonstige Leistungen. Abweichende Vereinbarungen oder Ergänzungen, telefonische oder mündliche Abmachungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Einkaufsbestimmungen des Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich durch uns bestätigt wird. Soweit in der jeweils gültigen Preisliste bzw. in Sonderangeboten unserer Firma Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen enthalten sind, gehen diese den entsprechenden nachfolgenden Bedingungen vor, sofern bei Vertragsabschluß ausdrücklich auf solche Preislisten und/oder Sonderangebote Bezug genommen wird. Alle übrigen nachstehend angeführten Bedingungen behalten ihre Gültigkeit.

2. Angebot/Aufträge

Unsere Angebote und Preislisten sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als bindend bezeichnet sind. Telefonische Aufträge nehmen wir nur auf Gefahr des Auftraggebers an. Bestellungen werde mit Zugang einer Auftragsbestätigung oder des Lieferscheines sowie bei Unterzeichnung unseres Angebot/ Bestellscheines verbindlich. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit schriftlicher Bestätigung durch uns, soweit sie nicht von § 10 KSchG erfasst werden.
Bestätigte Preise gelten nur bei tatsächlicher Abnahme der bestellten Menge. Verkaufspreise gelten nur dann als Festpreise, wenn wir sie schriftlich als Festpreise zusagen, ansonsten kommen die am Tag der Lieferung nach unserer Preisliste gültigen Preise zur Berechnung.

3. Lieferung/Leistung

Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Erfüllungsort (Leistungsort) ist der Versandort, auch bei Lieferung "frei Bestimmungsort". Der Käufer hat für die Übernahme und Sicherstellung der Ware am Lieferort zu sorgen. Kommt der Käufer dieser Pflicht nicht oder nicht rechtzeitig nach, sind wir berechtigt, die Ware dort abzuladen. In unserer Lieferung ist kein Vertragen der Waren enthalten. Wir setzen das Vorhandensein eines geeigneten Gabelsteplers zur Abladung voraus. Falls vom Frachtführer Kosten für Verzögerungen verrechnet werden sind diese vom Kunden zu bezahlen. Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Lieferung unserer Vorlieferanten. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt die Erfüllung der vom Käufer bis dahin zu erbringenden Vertragspflichten voraus. Arbeitskämpfe,unvorhergesehene Ereignisse, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen usw. befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht und verlängern die Lieferfrist sinngemäß. Es ist ausdrücklich vereinbart, dass nach entstprechender Werksnorm geliefert wird (DIN, EU oder andere Normen gelten nur wenn diese von uns in jedem Einzelfall schriftlich zugesagt wurde.)Die Abholung die Ware in unserem Lager (Brauhausstraße 4, 29221 Celle) ist nach Absprache möglich.

4. Versandkosten

Sowohl bei Versand als auch bei Zustellung, sind die Kosten vom Käufer zu tragen. Ausgenommen schriftlich anders vereinbart!

5. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer oder den sonst mit der Versendung Beauftragten auf den Käufer über, und zwar auch dann, wenn der Lieferer die Versandkosten übernommen hat. Offensichtliche Beschädigungen oder Fehlmeldungen
sind vom Käufer sofort bei der Lieferung auf dem Lieferschein oder Frachtbrief zu vermerken und vom Auslieferer schriftlich zu bestätigen.

6. Mängelrüge/Gewährleistung

Offensichtliche Beschädigungen und Fehlmengen sind bei sonstigem Verlust des Anspruches binnen fünf Werktagen schriftlich zu melden. Wird ein Mangel zu einem späteren Zeitpunkt offensichtlich jedoch noch vor Ablauf der Gewährleistungsfrist, festgestellt, so hat ihn der Käufer binnen drei Werktagen nach der Entdeckung schriftlich zu melden. Uns ist Gelegenheit zu geben, den Mangel an Ort und Stelle festzustellen. Ohne unsere schriftliche Zustimmung darf bei sonstigem Verlust des Gewährleistungsanspruches an den bemängelten Waren nichts geändert werden. Insbesondere darf die Ware nicht verarbeitet werden.
Geringfügige Abweichungen von Mustern, insbesondere hinsichtlich der Oberflächenbeschaffenheit und der Farbtöne, sind im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen zulässig. Die Gewährleistung geht nach unserer Wahl auf Instandsetzung oder Ersatz der beanstandeten Ware. Ein Anspruch auf Wandelung oder Minderung besteht nicht. Jegliche Haftung des Verkäufers ist mit dem Wert der gelieferten Ware begrenzt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

7. Zahlung

Für die bestellte Ware wird eine Rechnung ausgestellt. Die Zahlung erfolgt walweise per Vorkasse, Pay Pal oder Barzahlung bei Abholung.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer Gesamtforderung (einschließlich der Nebenkosten), auch bei Weiterverkauf, unser Eigentum. Be- und Verarbeitung erfolgen für uns unter Ausschluß des Eigentumserwerbes des Verarbeiters nach den Bestimmungen des ABGB. Die verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechungswertes der Vorbehaltsware. Der Käufer darf unser Eigentum nur in gewöhnlichem Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen, und solange er nicht im Verzug ist, veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus einer Weiterveräußerung gemäß den folgenden Absätzen auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach der Verarbeitung und ob sie an einer oder an mehrere Abnehmer weiterveräußert wird. Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeitigen Widerruf einzuziehen. Er ist dagegen nicht berechtigt, über derartigeForderungen durch Abtretung zu verfügen. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, die Abtretung an uns seinem Abnehmer bekanntzugeben. Zugriffe dritter Personen sind uns unverzüglich mitzuteilen. Der durch die Bezahlung der gelieferten Ware erloschene Eigentumsvorbehalt lebt dann wieder auf, falls eine spätere Lieferung unbezahlt bleibt,diese Ware jedoch aus welchen Gründen immer, nicht mehr zurückgeholt werden kann. Wir sind in diesem Falle berechtigt, frühere, bezahlteLagerware im Gegenwert der späteren unbezahlten Lieferung zurückzuholen.

 

9.1. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Ambe Parkett GmbH
Brauhausstraße 4
29221 Celle

Tel: +49 (0) 51417096063
Fax: +49 (0) 51417096064
E-Mail: info@ambeparkett.de

9.2.  Warenrücknahme

Eine Warenrücknahme ist nur nach Zustimmung der Geschäftsleitung und nur bei Lagerware möglich! Das erweiterte Rückgaberecht besteht nicht beim Kauf von Geschenkgutscheinen,bei nach speziellen Kundenwünschen angefertigter Ware und auch nicht bei Ware die speziell für den Kunden beim Vorlieferanten bestellt wurde. Bei Rücknahme werden 20% des Warenwertes als Manipulationsgebühr verrechnet. Für zurückgenommene Ware wird Gutschrift erteilt. Rückzahlung von Guthaben ist generell ausgeschlossen. Nur unbeschädigte, trockene, ganze und ungeöffnete Verpackungseinheiten werden franko unser Lager zurückgenommen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung, Zahlung ist der Sitz der Verkäuferfirma.

11. Abtretung

Der Verkäufer kann alle seine Rechte aus dem Kaufvertrag zur Gänze oder im einzelnen an dritte Personen abtreten bzw. seine Pflichten ebenso durch Dritte erfüllen lassen. Verfügungen des Käufers über allfällige Forderungen an den Verkäufer sind nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung bei sonstiger Unwirksamkeit möglich.

12. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser Verkauf -und Lieferbedingungen ungültig sein, so bleiben die Restbestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird automatisch durch eine gültige ersetzt, die den beabsichtigten Zweck in rechtlicher und wirtschaftlicher Weise soweit wie möglich entspricht.

 

AMBE PARKETT GmbH,  Brauhausstraße 4, 29221 Celle Tel: 05143 7096063